ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Fa. Fonseca GmbH
§
1 Vertragsschluss
Für alle Lieferungen und Leistungen der Fonseca GmbH gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen
Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen, insbesondere Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Kunden, werden nur dann Vertragsinhalt,
wenn diese von uns schriftlich bestätigt wurden.
§
2 Preise
Mit dem Erscheinen eines neuen Produktkatalogs verlieren alle
früheren Preise ihre Gültigkeit. Das Gilt sowohl im
Katalog als auch im Internet (Netz) dargestellten und Angebotenen
Artikel. Die Preise gelten bis zum Erscheinen des nächsten
Produktkatalogs, oder Änderungen im Internet. Für Druck
oder Anzeigefehler bei den Preisangaben, übernehmen wir keine
Haftung. Wir behalten uns vor, einen Preis in Ausnahmefällen
anzupassen. Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand
versteht sich als Endpreis einschließlich der jeweiligen
Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile. Der Preis umfasst
nicht die Liefer- und Versandkosten.
§
3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Waren erfolgt nach Wahl des Käufers mittels
Banküberweisung oder Kreditkarte. Daneben ist auch die Zahlung
per Nachnahme und per Vorkasse möglich.
Die Zahlung des Kaufpreises ist nach Vertragsschluss sofort fällig.
Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, ist der Kaufpreis
während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt
für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
Die Lieferung erfolgt nach Abschluss des Kaufvertrages durch Sendung
des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
Verbindliche Liefertermine müssen ausdrücklich vereinbart
werden.
§ 5 Versandkosten
Die Kosten für Lieferung und Versand der Ware sind vom Käufer
zu tragen. Bei Lieferungen ins Ausland sind eventuell anfallende
Zölle ebenfalls vom Käufer zu übernehmen.
§ 6 Zölle und Einfuhrabgaben
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU können
Zoll- oder Einfuhrgebühren von den jeweiligen Behörden
erhoben werden. Diese Gebühren gehen zu Lasten des Kunden.
Die Fa. Fonseca GmbH hat keinen Einfluss auf diese Gebühren
und kann deren Höhe auch nicht vorhersagen. Nähere Auskünfte
erteilen die örtlichen Zollämter.
§
7 Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten
Sache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Der Eigentumsvorbehalt gilt nicht für schnell verderbliche
Ware.
§
8 Angebote
Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich soweit
bis zu 14. Tage nach dem Ausstellungsdatum befristet.
Angaben in Prospekten, Anzeigen, Exposé etc. sind einschließlich
des Preises nur dann verbindlich, wenn dies ausdrücklich
schriftlich vereinbart wird.
§
9 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§
10 Haftungsbeschränkung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit entstehende Schäden haftet der Verkäufer
nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob
fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht durch den Verkäufer oder durch
einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen
des Verkäufers beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht,
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.
Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist
ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von dem Verkäufer
gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands
und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
§
11 Anwendbares Recht
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen
dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts
ist ausgeschlossen.
§
12 Erfüllungsort und Gerichtstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand
ist, soweit zulässig, Singen.
§
13 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar
sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser
AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall
einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt
würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet
werden kann.
Stand März 2007
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